Ukraine:
Hat Onkel Sam den Maidan gekauft?
Die Vereinigten Staaten haben in den letzten Jahrzehnten Millionen für die Ukraine ausgegeben. Wo ist das Geld geblieben?
Von Alice Bota und Kerstin Kohlenberg. Aus der ZEIT Nr. 19/2015 ... 17. Mai 2015
Dieser Artikel erschien ursprünglich in die Wochenzeitung Die Zeit. Um die Autoren zu kontaktieren: diezeit@zeit.de
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Hat Onkel Sam den Maidan gekauft?
Wenn man heute von der Ukraine spricht, denkt man automatisch an Russland. Wie geht es weiter: Wird es Krieg oder Frieden?
Es würde auch ein anderes Problem in den Vordergrund rücken, das bisher durch den Konflikt mit Russland verborgen blieb: Das Problem zwischen Europa und Amerika. Zu diesem Zeitpunkt würden viele in Washington Waffen an die Ukraine schicken wollen. In Brüssel würden das nur sehr wenige tun. In Berlin würde das niemand tun. Da würde sich eine weitere Frage stellen: Was wollen die Amerikaner wirklich in der Ukraine?
Vor einigen Monaten haben die Ukrainer die Vereinigten Staaten um Panzer und Raketenabwehrsysteme gebeten. Stattdessen erhielten sie 300 amerikanische Militärberater, Geländewagen und Nachtsichtgeräte. Das war die ganze Hilfe für ein Land im Krieg. Wer versucht, die Kluft zwischen den ukrainischen Wünschen und der amerikanischen Reaktion zu ermessen, wird feststellen, dass es bisher nicht mehr als Gesten und Symbolik gab. Doch was bedeutet das eigentlich?
Um die Beziehung der Amerikaner zur Ukraine zu verstehen, muss man an die Anfänge zurückgehen. Im Jahr 1991 reiste Präsident George H. W. Bush nach Kiew. Der Kalte Krieg war vorbei. Die Sowjetunion existierte noch, aber sie zerfiel. Der Westen hatte gewonnen. Was nun?
Herr Bush hatte kein Interesse daran, den vollständigen Zusammenbruch der Sowjetunion zu sehen. Er befürchtete, dass es in der Region keine organisierende Kraft mehr geben werde. Deshalb trat er vor das ukrainische Parlament, um vor dem Unabhängigkeitsdrang und dem "selbstmörderischen Nationalismus" zu warnen.
Die Ukrainer schenkten dem keine Beachtung und stimmten im Dezember 1991 in einem landesweiten Referendum – einschließlich der Krim – für die Unabhängigkeit. Washington konnte das nicht ignorieren, und so wurde die Zusammenarbeit mit Kiew verstärkt.
Die Atomwaffen in der Ukraine wurden in Zusammenarbeit mit Russland zerstört. Ukrainische Soldaten wurden in den Vereinigten Staaten ausgebildet.
In der zweiten Hälfte der 1990er Jahre hatte die Ukraine mehr militärische Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten als mit jedem anderen Land. Auch nicht mit Russland. Es gab Träume von einem NATO-Beitritt, selbst als der russlandfreundliche ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch an der Macht war. Den Russen schien das nicht viel auszumachen.
Aber diese Harmonie hielt nicht lange an. Als die wirtschaftlichen und politischen Reformen in der Ukraine stagnierten und die Korruption weiter grassierte, verloren die Amerikaner langsam das Interesse an dem Land. Erst nachdem Janukowitsch, der des Wahlbetrugs verdächtigt wurde, durch die Orangene Revolution von 2004 daran gehindert wurde, zum Präsidenten aufzusteigen, erwachte die Aufmerksamkeit der USA wieder.
Im Dezember 2004 wurde Viktor Juschtschenko zum ukrainischen Präsidenten gewählt, was engere Beziehungen zu Amerika garantierte, zumal seine Frau dort aufgewachsen war und sogar eine Zeit lang für das US-Außenministerium gearbeitet hatte.
Zu diesem Zeitpunkt begannen die Theorien über eine Einmischung der USA in der Ukraine an Zugkraft zu gewinnen. Der britische Journalist Ian Traynor behauptete in der britischen Zeitung The Guardian, dass die Juschtschenko-Kampagne eine amerikanische Verschwörung gewesen sei, und nannte als Beweis amerikanische Zahlungen für die Ausbildung von Wahlbeobachtern und Protestgruppen sowie von den USA finanzierte Umfragen, die die Anschuldigungen des Wahlbetrugs von Janukowitsch untermauern sollten.
Nicht viele glauben an Traynors Theorie, aber eine Person, die es tut, ist der angesehene Professor John Mearsheimer, der Politikwissenschaft an der Universität von Chicago lehrt. Er sagt, dass Washington auch ein Jahrzehnt nach der Orangenen Revolution immer noch versucht, Einfluss auf die Ukraine zu nehmen. Er ist überzeugt, dass die Maidan-Proteste, die schließlich für den Sturz Janukowitschs am 22. Februar 2014 verantwortlich waren, mehrere Jahre in Vorbereitung waren und mit amerikanischem Geld finanziert wurden. Ein Putsch. "Amerika wollte eine Veränderung, weil es Einfluss auf die Ukraine gewinnen wollte", sagt Prof. Mearsheimer.
An diesem Punkt werden eine große Geldsumme und ein Telefonanruf Teil der Geschichte.
Victoria Nuland, stellvertretende US-Außenministerin für europäische und eurasische Angelegenheiten, sprach am 28. Januar 2014 in einem Telefonat mit dem amerikanischen Botschafter in Kiew von 5 Milliarden Dollar oder 4,5 Milliarden Euro für die Ukraine. Das war nur wenige Wochen, bevor Janukowitsch aus dem Land gejagt wurde. Frau Nuland sprach auch davon, wer aus der Opposition in die neue Regierung eintreten könnte, als ob sie solche Dinge beeinflussen könnte. Das alles kam ans Licht, nachdem das Gespräch abgehört und veröffentlicht worden war – offenbar von einem ukrainischen Geheimdienstoffizier, der Janukowitsch immer noch treu ergeben ist.
5 Milliarden Dollar, um eine ganze Revolution zu kaufen?
Auf den ersten Blick sind 5 Milliarden US-Dollar eine stolze Summe – aber ist das hoch genug, um eine ganze Revolution zu kaufen?
Das Geld floss von 1991 bis 2014. Das meiste davon vom US-Außenministerium, das sich um auswärtige Angelegenheiten kümmert, und seinem Entwicklungszweig USAID, der von John F. Kennedy gegründet wurde. Er sah darin die Nachfolge des Marshallplans, der zum Wiederaufbau Europas nach dem Zweiten Weltkrieg beitrug.
Die Mittel der Behörde stammen aus dem US-Bundeshaushalt. Im Jahr 2016 wird USAID weltweit 22,3 Milliarden Dollar ausgeben können, aber es muss sich an die außenpolitischen Richtlinien des Präsidenten halten. Es handelt sich also um ein politisches Instrument, das nie ganz ohne politisches Ziel vor Augen ist. Aber wie wird dieses Geld genau verwendet?
Das Kiewer Büro von USAID befindet sich am Rande der ukrainischen Hauptstadt, auf dem gleichen Gelände wie die US-Botschaft. Es ist ein gigantisches Gebäude, das von einem hohen Zaun umgeben ist.
Ann Marie Yastishock, die stellvertretende regionale USAID-Direktorin, musste häufig Fragen zu dem Geld beantworten. "Wir finanzieren keine Revolutionen, wir unterstützen die Zivilgesellschaft und NGOs", sagte sie. "Wir haben weder die Orangene Revolution noch die Maidan-Proteste 2014 finanziert. Das waren Bürger da draußen auf dem Maidan, die sich gegen ihre korrupte Regierung erhoben."
USAID wurde 1992 auf Geheiß der ukrainischen Regierung in der Ukraine aktiv, ebenso wie in Russland, Georgien und vielen anderen postsowjetischen Ländern. "Wir dachten damals, dass wir höchstens 20 Jahre hier sein würden und dann alles hier aufblühen würde", erinnert sich Frau Yastishock.
Amerika hat seither viele Projekte mit dem Geld unterstützt, die einen Beitrag zur Stärkung der Demokratie leisten sollen: Antikorruptionsgruppen, Wahlbeobachtung, parlamentarische Expertise. Viel mehr Geld wurde für Gesundheitsprojekte, Umweltprojekte und die wirtschaftliche Entwicklung ausgegeben.
Aber die Ausgaben sind im Laufe der Jahre erheblich gesunken. Im Jahr 2011 waren es noch 195,6 Millionen US-Dollar, aber bis 2014 waren es nur noch 86,1 Millionen US-Dollar. Erst im Jahr 2015 stieg diese Zahl etwas an.
Könnten solche Summen dazu geführt haben, dass Menschen während der langen Wochen des Kampfes auf dem Maidan ihr Leben riskiert haben?
Herr Putin scheint das zu glauben. Er sieht das ausländische Geld als Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines Landes. Aus diesem Grund unterliegen NGOs in Russland, die Geld aus dem Ausland erhalten, nun dem Gesetz über ausländische Agenten des Landes. Amerikanische NGOs dürfen dort nicht mehr tätig werden. Die Stiftung des US-Investors George Soros musste ihre HIV- und Methadon-Projekte einstellen und trug damit zu Russlands steigender HIV-Infektionsrate bei.
Auf der anderen Seite hat Putin seit der Orangenen Revolution im Jahr 2004 massiv in eine Reihe von NGOs investiert, die Russlands Einfluss im Ausland erhöhen sollen. Seit 2012 flossen jedes Jahr 130 Millionen US-Dollar an Organisationen, die in den postsowjetischen Ländern und auf dem Balkan, vor allem aber in der Ukraine, tätig sind.
Der Gesamtbetrag wächst, wie eine Studie des angesehenen Londoner Think Tanks Chatham House zeigt, der überwiegend von internationalen Konzernen finanziert wird. Die Studie zeigt ein riesiges Netzwerk im Dienste russischer Interessen, das mit Panikmache und Manipulation die Bevölkerung eines Landes beeinflusst und versucht, sie gegen den Westen aufzuhetzen. Der größte Unterschied zum amerikanischen Soft-Power-Konzept besteht darin, dass Russland nicht versucht, irgendjemanden für die Attraktivität seines eigenen Modells zu gewinnen, sondern wirtschaftlichen Druck und politische Einschüchterung einsetzt.
Aber selbst jemand, der keinen Unterschied zwischen russischem und amerikanischem Einfluss sieht, muss erkennen, dass keine Seite jetzt die Oberhand hat und keine ernsthaft in der Lage ist, den Kurs der ukrainischen Geschichte zu steuern. Die Ukrainer haben, genau wie damals, als Bush Senior zu ihnen sprach, immer über ihre eigene Zukunft entschieden.
Und das soll auch so bleiben, denn es könnte ein hochgefährliches Szenario werden, wenn die Ukraine zu einem geostrategischen Spielfeld für ausländische Mächte wird. Was würde zum Beispiel passieren, wenn ein US-Präsident, der nicht bereit ist, russische Provokationen zu ignorieren, wie ein US-Republikaner wie John McCain, an die Macht käme?
Präsident Barack Obama denkt anders. Er vermeidet Konflikte mit Putin und würde das Problem lieber bei Europa belassen, also bei der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel.
"Kurz nach der Annexion der Krim durch Putin gab es die Politik, nichts zu tun, um die Russen zu provozieren", sagt Karen Donfried, Obamas ehemalige Europaberaterin. Ein hochrangiger Berater im Weißen Haus bringt den Zusammenhang: "Wir können das Ukraine-Problem nicht isoliert lösen, denn es gibt auch andere Interessen. Wir wollen unsere Kommunikationskanäle mit den Russen zu Themen wie Syrien, Islamischer Staat, Assad oder Afghanistan offen halten." Mit anderen Worten: Obama glaubt, dass er die Russen immer noch braucht.
In Kiew sagt der Mitbegründer des unabhängigen Senders Hromadske TV, der sich sowohl von ukrainischen Bürgern als auch von Spenden von EU-Stiftungen und der niederländischen und amerikanischen Botschaft finanziert, dass es schwieriger geworden sei, Geld von den Amerikanern zu bekommen. Und das, obwohl unabhängige Medien in der Ukraine nur mit Hilfe von außen existieren können.
Den ukrainischen Fernsehsendern, die alle den Oligarchen des Landes gehören, kann man einfach nicht trauen. Die Amerikaner sind jedoch zögerlich. Sie wollen um jeden Preis jeden Anschein von Einmischung vermeiden.
In Washington gibt es noch Erinnerungen an den Krieg Russlands gegen Georgien im Jahr 2008, als die Beziehungen zwischen der Bush-Regierung und Russland einen Tiefpunkt erreicht hatten. Zuvor hatten die Vereinigten Staaten Georgien mit massiven Summen an Geld und Waffen überschüttet, um einen strategischen Brückenkopf in der südlichen Kaukasusregion zu errichten. Aber als Russland in Georgien einmarschierte, war es nicht bereit, zu intervenieren. Washingtons Russlandpolitik lag in Trümmern.
Ein Jahr später wurde Obama Präsident und versuchte, die Beziehungen zu Russland wieder aufzunehmen. Von der Wirtschaft bis zur Abrüstung gab es viele gemeinsame Interessen. Karen Donfried sagt: "Wir waren ehrlich davon überzeugt, dass Russland beschlossen hat, mit dem Westen zusammenzuarbeiten, anstatt einen offenen militärischen Konflikt zu riskieren. Die Ereignisse auf dem Maidan haben uns ebenso überrascht wie Putins Reaktion darauf. Wir wussten natürlich, dass Russland sensibel auf die NATO-Erweiterung reagiert hatte. Aber wir hätten nie gedacht, dass sie so auf ein EU-Assoziierungsabkommen reagieren würde."
Weil Obama eine Eskalation des Konflikts vermeiden will, hat er sich immer wieder gegen Waffenlieferungen ausgesprochen. Jeder, der Waffen liefert, würde nur die Logik eines Wettrüstens befeuern. Putin würde nicht tatenlos zusehen, sondern mehr Waffen in die Ostukraine schicken. Das ist der Grund, warum Obama bisher diejenigen in Washington ignoriert hat, die ein restriktiveres Vorgehen gegen Russland fordern.
Die Ukraine sei keine amerikanische Priorität, so der Regierungsberater, das Weiße Haus versuche lediglich, die Sicherheitslage dort zu verbessern.
Das amerikanische Interesse an der Ukraine hat im letzten Vierteljahrhundert dramatisch zu- und abgenommen. Mal wollte sie helfen, die demokratische Gesellschaft des Landes aufzubauen, mal wollte sie den strategischen Rivalen Russland in Schach halten. Sollte die Lage in den kommenden Monaten erneut eskalieren, dürften die USA ihre Politik erneut ändern. Barack Obama wird dann wieder über Waffenlieferungen nachdenken müssen. Seine politischen Gegner und einige seiner politischen Verbündeten werden ihm folgende Frage stellen: Sollte Amerika ein solches Verhalten von Herrn Putin tolerieren?
Und dann wird es wieder dieses Problem zwischen Amerika und Europa geben.
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